(De-)Regulierung und Entbürokratiesierung in den Niederlanden

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Universität Potsdam (Verwaltung und Organisation), Veranstaltung: (De-)Regulierung, 'Better Regulation' und Entbürokratisierung im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Niederlande werden momentan immer wieder als Beispiel einer erfolgreichen (De-)Regulierungspolitik herangezogen. Aus diesem Grund wird in der vorliegenden Arbeit der Frage nachgegangen, was das Besondere an diesem niederländischen Standard-Kosten- Modell (SKM) ist und ob das SKM nachhaltig die AL senken kann. Mittlerweile wurde das Verfahren auch in anderen Ländern zum festen (De-)Regulierungsbestandteil, da davon ausgegangen wird, daß die Unternehmen entlastet werden und eine positive Entwicklung des Wirtschaftswachstums, der Arbeitsplätze und der Steuereinnahmen einsetze, ferner soll sich der Personalaufwand der Behörden hierdurch erheblich reduzieren. Das 'Polderland' ist ein gutes Beispiel, wie sich Regulierungsmechanismen an das poltisch-administrativen System anpassen müssen, um Bürokratiekosten tatsächlich abzubauen, wenngleich sich die anscheinenden Erfolge in den Niederlanden erst in den letzten Jahren einstellten. Wie dieser Prozeß immer noch verläuft, soll im ersten Teil dieser Arbeit behandelt werden, besondere Aufmerksamkeit wird hierbei auf den beiden Beratungsgremien (ACTAL, IPAL) liegen und welche Rolle diese bei der Senkung der Administrativen Lasten (AL) erfüllen. Im Hauptteil werden zunächst kurz die Ausgangsbedingungen des Entbürokratisierungsprozesses veranschaulicht, auf welche dann die Regierungen Balkenendes (I-III) aufbauten. Im Anschluß stehen dann die Reformbemühungen der zweiten Regierung unter dem Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende im Fokus der Betrachtungen, der in der Regierungserklärung 2003 die Reduzierung der AL um 25% (ca. 4 Mrd. ? p.a.) bis Ende 2007 ankündigte5. Um diese Entwicklung nachzuvollziehen wird mit Hilfe des SKM beschrieben, wie sich die AL zum Ende des Jahres 2002 zusammensetzen, die als Referenzwerte mittels Nullmessung hierfür festgelegt wurde. Der Hauptteil wird mit den detaillierten Zielsetzungen und den derzeitigen Problemen der Regierung, sowie der aufkommenden Kritik an der Ausführung des Verfahrens beschlossen.