Der Einfluss von Gazprom auf die deutsche und europäische Energie(versorgungs)politik

Inhaltsangabe:Einleitung: ‘The European market is skyrocketing: this April, for instance, we are going to export more gas than in some of the winter months, and by December gas is expected to cost around USD 500 under our long-term contracts. I believe these are not the last record figures for this year.’ Das Erdbebenunglück in Japan und die Ereignisse um das Atomkraftwerk (AKW) von Fukushima haben in Deutschland und Europa eine öffentliche Debatte über den möglichen Atomausstieg und allgemein die zukünftige Energiesicherheit ausgelöst. Wie sensibel diese Thematik für die deutsche Bevölkerung war, ließ sich Ende März 2011 an den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und an der unmittelbaren Gründung der Ethik Kommission ‘Sichere Energieversorgung’ erkennen. Das Gremium sollte im Auftrag der Bundeskanzlerin Empfehlungen über einen etappenweisen Ausstieg aus der Kernenergie formulieren. In Europa ist die Energieversorgungsfrage generell ein heikles Thema und es besteht selten ein gemeinsamer Standpunkt zwischen den Partnern. Dennoch verordnete der Europäische Rat (ER) am 25.05.2011 die Durchführung von Sicherheitstests in allen EU-Atomkraftwerken. Die Entscheidung, ob ein Staat die Atomenergie in Anspruch nehmen sollte, wurde jedoch individuell den Mitgliedsstaaten überlassen. In Deutschland fand der Bericht der Ethikkommission die Zustimmung der Mehrheit von Bundestag und Bundesrat. Am 01.08.2011 beschloss der Bundespräsident gesetzlich den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahre 2022. Dieser Schritt implizierte die künftige Deckung des Bedarfs durch regenerative Energien sowie den Einsatz fossiler Energieträger. Gleichwohl steckt die diversifizierte Förderung von Technologien erneuerbarer Energien noch in den Kinderschuhen und eine dauerhafte Versorgung mit diesen Energietechnologien ist in absehbarer Zeit noch nicht denkbar. Aus diesem Grund wird fossilen Energieträgern, insbesondere dem Erdöl und Erdgas, für die Deckung der Grundlast weiterhin eine besondere Bedeutung zugemessen. Oft sind beide Rohstoffe in Regionen konzentriert, die Konfliktpotenziale in sich bergen. Das Erdöl sprudelt hauptsächlich aus dem Nahen Osten und dem Maghreb. Dem ‘Arabischen Frühling’ verdanken Öllieferantenländer derzeit enorme politische und wirtschaftliche Risiken. Infolgedessen stellt der Import für Deutschland und die EU aufgrund der Preislabilität des Erdöls einen ernsthaften Risikofaktor dar. In Anbetracht dieser Tatsachen bleibt [...]