Der betriebliche Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV Bau)

Dieses Buch wendet sich an Rechtsanwälte, Arbeitgeber, Sozialkassen und Gerichte gleichermaßen und liefert einen Überblick über das komplexe Thema des betrieblichen Geltungsbereichs des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV Bau). Jedes Jahr gibt es vor den Arbeitsgerichten Wiesbaden und Berlin sowie dem Hessischen Landesarbeitsgericht, dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg und dem Bundesarbeitsgericht tausende Sozialkassenverfahren, in denen die Frage des Vorliegens eines Baubetriebs i. S. d. VTV Bau die zentrale Rolle spielt. Auf Seiten der Sozialkassen werden die Verfahren in aller Regel von Juristen geführt, die eigens zu diesem Zweck von der Sozialkasse beschäftigt oder (ab der II. Instanz) hiermit beauftragt werden. Auf Seiten der Arbeitgeber herrscht häufig große Unkenntnis über die Regelungen und die Rechtsprechung zum VTV Bau, insbesondere zum betrieblichen Geltungsbereich. Dies gilt, mit wenigen Ausnahmen von auf Sozialkassenverfahren spezialisierten Kanzleien, häufig auch für die mit der Prozessführung für die Arbeitgeber beauftragten Rechtsanwälte, die nicht selten nur ein oder wenige Mandate aus dem Bereich des Sozialkassenverfahrens betreuen und dies häufig auch nur ein einziges Mal oder nur mit mehreren Jahren Abstand zwischen den einzelnen Verfahren. Bei den mit den Sozialkassenverfahren betrauten Gerichten sind teilweise einzelne Spezialkammern gebildet worden, die sich mit den Verfahren befassen. Im Übrigen besteht mit dem Arbeitsgericht Wiesbaden ein Gericht, bei dem alle Kammern Spezialkammern sind, die sich durchgehend auch mit Sozialkassenverfahren befassen. In zahlreichen Fällen finden jedoch Beweisaufnahmen im gesamten Bundesgebiet statt, bei denen von ersuchten Richtern Zeugenvernehmungen durchzuführen sind, damit das erkennende Gericht sich ein Bild von den betrieblichen Tätigkeiten machen kann. Auch die ersuchten Richter sind nur äußerst selten mit Sozialkassenverfahren befasst. Für die genannten Berufsgruppen besteht daher ein großer Bedarf an verlässlicher Orientierung im Umgang mit dem Thema betrieblicher Geltungsbereich des VTV Bau. Literatur, die diesen Anforderungen gerecht wird, existiert bisher nicht. Dieses Buch soll versuchen, diese Lücke zu schließen. Daneben soll es auch denjenigen, die regelmäßig mit Sozialkassenverfahren betraut sind dabei helfen, den Überblick über die sehr umfangreiche Fallrechtsprechung zu behalten.

Sebastian Heinelt ist seit September 2013 Richter in der Hessischen Arbeitsgerichtsbarkeit, zunächst als Richter am Arbeitsgericht Offenbach und am Arbeitsgericht Frankfurt am Main. Von Mitte Juli 2014 bis Ende September 2020 war er beim Arbeitsgericht Wiesbaden Vorsitzender einer Kammer die unter anderem für Sozialkassenverfahren zuständig war. Seit März 2017 ist Sebastian Heinelt als Richter am Arbeitsgericht auf Lebenszeit ernannt. Er hat vom Wintersemester 2005/2006 bis zum Wintersemester 2009/2010 an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg Rechtswissenschaften studiert und nach Ablegen des ersten juristischen Staatsexamens sein Referendariat beim Landgericht Darmstadt absolviert und dieses mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abgeschlossen. Danach war er von Februar 2013 bis September 2013 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt tätig. Derzeit ist Sebastian Heinelt wieder als Richter am Arbeitsgericht Frankfurt am Main tätig.