Die Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente

Inhaltsangabe:Einleitung: Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft, deren Ziel unter anderem die Errichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes war, sind für die Bürger tiefgreifende Neuerungen auf verschiedenen Gebieten erreicht worden. Durch die Integration der Gütermärkte können Waren innerhalb der Gemeinschaftsgrenzen ohne bürokratische Hürden gehandelt werden, die Integration der Kapitalmärkte bewirkt, dass Kapital- und Zahlungsströme nahezu problemlos über Staatsgrenzen hinweg ihren Adressaten finden und auch die Integration der Dienstleistungsmärkte bringt entscheidende und spürbare Vorteile für den Endverbraucher. Wenngleich die Errichtung des gemeinsamen Binnenmarktes als abgeschlossen angesehen werden kann, sind auf einzelnen Gebieten dennoch Harmonisierungsbestrebungen erforderlich, um diverse Probleme zu beheben. Dazu zählen im Bereich des Dienstleistungssektors nationale Beschränkungen und Sonderregelungen, die die grenzüberschreitende Erbringung der einzelnen Dienstleistungen immer noch erschweren. Ein solches Problem stellte Anfang der 90er Jahre die unzureichende Harmonisierung auf dem Gebiet der Wertpapierdienstleistungen dar, die es den Unternehmen nicht ermöglichte ihre Dienstleistungen in einem anderen Mitgliedstaat zu erbringen, ohne dabei erhebliche Schwierigkeiten hinzunehmen. Diesem Umstand wurde 1993 durch den Erlass der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie („Investment Services Directive“, ISD) Rechnung getragen, die durch Einführung eines Europäischen Passes für Wertpapierdienstleistungen die grenzüberschreitende Erbringung dieser erleichtern sollte. Damit einhergehend wurden auch Regelungen betreffend den Anlegerschutz und der Marktorganisation eingeführt. Die ISD stellte somit ein wesentliches Element zur Verwirklichung des Binnenmarktes dar. Problemstellung: Seit Erlass der ISD im Jahr 1993 haben sich auf den internationalen und europäischen Finanz- und Kapitalmärkten tiefgreifende Änderungen vollzogen. Mit dem Fortschreiten der Globalisierung und den zahlreichen Neuerungen der Kommunikationstechnologie, sind auch die internationalen Kapitalmärkte zusammengewachsen. Um die europäischen Märkte und damit auch die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten, waren Veränderungen notwendig geworden. Nach einer langen Diskussions-, Konsultations- und Beratungsphase verschiedener europäischer Gremien und Teilnehmern der Wirtschaft, entstand ein neuer Rechtsrahmen für Finanzdienstleistungen, der auch den [...]

Claudia Helms, Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH), Diplomstudium an der Hochschule Anhalt in Bernburg (Saale), Abschluss 2007 als Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH).