Ermittlung und Bewertung von Immissionen im Fachplanungsrecht: Lärmimmissionen

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 16 Punkte, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit behandelt die Ermittlung und Bewertung von Lärmimmissionen im Fachplanungsrecht, die vor allem bei großen Verkehrsinfrastruktur-Projekten (Flughafen, Bahntrasse, Straßenbau) eine wichtige Rolle spielt. Ihr Ziel ist es, neben den rechtlichen Grundlagen auch die physikalischen und naturwissenschaftlichen Kenntnisse darzustellen, die auch für den Juristen bei der Beschäftigung mit Lärmgutachten etc. unverzichtbar ist. Zunächst zeigt der Autor in einem kurzem Überblick auf, dass die Berücksichtigung von Lärmimmissionen bei der Planung und Genehmigung derartiger Projekte unmittelbar verfassungsrechtlich geboten ist und dem Schutz von Gesundheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) und Eigentum (Art. 14 GG) dient. Die Ermittlung und Bewertung von Lärm ist dabei allerdings zunächst nicht rechtlich determiniert, sondern muss sich an naturwissenschaftlichen, physikalischen Grundlagen orientieren. Daher werden im zweiten Teil der Arbeit die grundlegenden physikalischen Kenntnisse vermittelt, die dem Juristen bei der Auseinandersetzung mit Lärmgutachten etc. geläufig sein müssen. Neben der Definition von Lärm werden dabei Begriffe wie Schall, Frequenz, äquivalenter Dauerschallpegel oder Dezibel erläutert. Daneben werden Erkenntnisse über das menschliche Hören dargestellt, insbesondere wie sich Veränderungen von Lautstärke und Tonhöhe auswirken, was für die Bewertung etwa des Fluglärms von entscheidender Bedeutung ist. Der dritte Teil bietet einen Überblick über den aktuellen Stand der Lärmwirkungsforschung. Auch diese Kenntnisse sind für den mit dem Fachplanungsrecht befassten Juristen unabdingbar, um einschätzen zu können, welche Beeinträchtigungen und gesundheitlichen Folgen welche Art von Lärmquelle verursachen kann. Nach der Darstellung dieser naturwissenschaftlichen Erkenntnisse als Hilfsmittel juristischer Bewertung von Lärmimmissionen widmet sich die Arbeit der Bewertung von Lärmimmissionen am Beispiel des Neubaus einer Bundesstraße. Dafür stellt der Autor zunächst das drei-stufige Schutzmodell dar, das den einschlägigen Vorschriften in §§ 41 ff. BImSchG zu Grunde liegt. Weiterhin wird die Verkehrslärmschutzverordnung analysiert, die Immissionsgrenzwerte festlegt. Den Abschluss der Arbeit bildet ein kurzer Überblick über konkrete rechtliche Probleme, die sich aus der Anwendung der dargestellten Rechtsvorschriften ergeben.