Israel im Gazakonflikt unter Gesichtspunkten des humanitären Völkerrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit geht der Frage nach inwiefern die Kriegshandlungen Israels im jüngsten Konflikt mit der Hamas zwischen dem 29. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 Brüche des humanitären Völkerrechts darstellen. Die Analyse baut vorwiegend auf der wissenschaftlichen Debatte auf, da Besonderheiten der Entwicklung des humanitären Völkerrechts zu einem nicht zu unterschätzenden Teil von dieser getragen wird. Diese Arbeit konzentriert sich vorwiegend auf die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts. Eine wichtige Grundlage für die folgenden Untersuchungen ist der sogenannte 'Goldstone Report'. Es handelt sich hierbei um einen Untersuchungsbericht, der von einer sogenannten 'Fact finding Commission' im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates, verfasst wurde. Es sei jedoch an dieser Stelle ausdrücklich erwähnt, dass dieser Bericht von vielen Experten des Völkerrechts scharf kritisiert worden, nicht zuletzt weil Israel einer Zusammenarbeit mit der Kommission nie seine Zustimmung erteilte und die Ergebnisse nach ihrer Veröffentlichung von beiden Konfliktparteien abgelehnt wurden.2 Zudem werden einschlägige Gesetzestexte des humanitären Völkerrechts, des Völkerrechts, und des Völkergewohnheitsrechts angewandt um einige der sich stellenden Probleme herauszuarbeiten. Einleitung 1 Historischer Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas seit 2005 1.1 Relevante Ereignisse nach den Osloer Verträgen 1.2 Überblick über Kampfhandlungen seitens Israels zwischen 29. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 (Operation gegossenes Blei) 2 Anwendbarkeit der Rechtsgrundlagen 2.1 Humanitäres Völkerrecht 2.1.1 Völkerrechtlicher Status des Gazastreifens 2.1.1.1 Besatzungsrecht und Blockade 2.1.1.2 Vertragliche und tatsächliche Herrschaftsgewalt 2.1.2 Völkerrechtlicher Status der Hamas 2.1.3 Internationaler Konflikt 2.1.3.1 Im Sinne des Art. 2 der IV. Genfer Konvention 2.1.3.2 Vertragliche Bindung Israels an die Zusatzprotokolle 2.1.3.3 Mögliche Gewohnheitsrechtliche Geltung der Zusatzprotokolle 2.1.3.4 Israel als 'persistent objector' 2.1.4 Bindung Israels an das Haager und Genfer Recht eines bewaffneten Konflikts 17 2.1.4.1 Vertragliche Bindung 2.1.4.2 Gewohnheitsrechtliche Geltung 2.2 Verletzungen des Humanitären Völkerrechts durch Israel 2.2.1 Normen der Kriegsführung: Gezielte Tötungen (targeted killings) 2.2.2 Normen der Kriegsführung: Schutz von Zivilisten gemäß Art. 3 der Genfer Konventionen 3.Fazit 4.Schluss