Responsibility to Protect

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Universität Erfurt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ereignisse im arabischen Raum seit Dezember 2010, allgemein bekannt als 'arabischer Frühling', halten eine Vielzahl von Betrachtungs- und Analysemöglichkeiten aus Sicht der internationalen Politik bereit. Die Wahl fiel auf Libyen, ein Land, das in besonderem Maß durch die arabische Revolution verändert wurde und sich damit zu einem Sonderfall innerhalb der Gruppe von Revolutionsstaaten entwickelte. Ausgehend von den massiven Menschenrechtsverletzungen (MRV), denen sich das libysche Volk ausgesetzt sah, die bis dato in keinem anderem Revolutionsland des arabischen Frühling so massiv zu Tage traten,rückte die Reaktion der internationalen Gemeinschaft als Analyseschwerpunkt in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen. Unser Gruppenprojekt hatte demnach das Ziel, die besonderen Umstände der Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft in Libyen näher zu beleuchten und zu ergründen, warum die internationale Gemeinschaft (IG) solch harte Maßnahmen gegen Libyen ergriff. Die Aufgabe meines Beitrages wird es im Folgenden sein, eine Analyse der zugrundeliegenden Menschenrechtsnorm vorzunehmen. Dazu werde ich anfangs kurz auf die historischen Hintergründe der Menschenrechte (MR) eingehen und den Schutzauftrag der Vereinten Nationen (VN) gegenüber den MR näher beleuchten. Insbesondere werde ich dabei versuchen, zu ergründen, wie Menschenrechtsnormen innerhalb der IG implementiert wurden und welche Rolle die VN bei der Ausführung solcher Normen spielt. Danach wird sich ein spezieller Teil zur Menschenrechtsnorm der Responsibility to Protect (R2P) anschließen, in dem die Entstehung, Anwendung und vor allem auch Anwendungsproblematiken der R2P-Norm eine Rolle spielen werden. Zur Analyse der Anwendungsproblematiken wird eine Fallstudie bzw. eine Gegenüberstellung zwischen der Anwendung des R2P in Libyen und dem Verhalten der IG bei einer, von den MRV her, vergleichbaren Situation in Syrien, herangezogen. Abschließend soll ergründet werden, wie sich prozessuale und institutionelle Hindernisse bei einer konsequenten Umsetzung des R2P-Ansatzes aus dem Blickwinkel internationaler Politik erklären lassen.