Theorie und Praxis der ökologischen Steuerreform. Eine Bewertung der deutschen Wirtschaftspolitik seit 1998 am Beispiel der Ökosteuer

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich VWL - Umweltökonomie, Note: 2,0, Fachhochschule Erfurt (Fachbereich Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Volkswirtschaftslehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Es gibt eine Erfahrungsregel. Nicht alles, was in einem Koalitionsvertrag drinsteht, wird umgesetzt. Und nicht alles, was nicht drinsteht, wird deshalb nicht gemacht.' Hermann Scheer (SPD) Diese Aussage bekräftigt die Vermutung der Unstimmigkeit, Ungeschlossenheit und Uneinheitlichkeit der rot - grünen Bundesregierung in vielerlei Hinsicht. So wurde auch die Ökosteuer zum Streitpunkt der Koalitionsverhandlungen. Angesichts der Konjunkturverlangsamung im Jahr 1998 richtete die Bundesregierung ihr Augenmerk vorwiegend auf die Verbesserungen im Bereich der Sozialversicherungen und des Arbeitsmarktes. Jener Zeit wurden die Erwartungen im Hinblick auf die Stabilitätsverpflichtungen erfüllt, was auf einen baldigen Aufschwung hoffen ließ. Lediglich das wachsende weltwirtschaftliche Risiko sowie der Kurswechsel in der deutschen Wirtschaftspolitik, bedingt durch die rot - grüne Regierungsübernahme, stellten das Wirtschaftswachstum in Deutschland in Frage. Eine dieser Komponenten ist vermeidbar bzw. direkt beeinflussbar. Inwieweit dies geschehen ist, welche Voraussetzungen zum Gelingen einer ökologischen Steuerreform erfüllt werden müssen, wie diese sich auf die wirtschaftspolitischen Entscheidungen auswirkten und welche Risiken bei einer derartigen Reform entstehen können, wird im Folgenden in einem Auszug an Argumenten, Erläuterungen und Tatsachen erörtert. Nachdem im ersten Teil das Grundproblem Deutschlands in dieser Hinsicht aufgezeigt wird, folgt eine begriffliche Einordnung von Begriffen im Zusammenhang mit der ökologischen Steuerreform. Von den Voraussetzungen der Reform gefolgt, bilden die allgemeine Kritik, die Entwicklung zur Ökosteuerreform und ein Modellvorschlag zur Ökosteuer, neben der Begutachtung der wirtschaftspolitischen Maßnahmen, den Hauptteil. Die Ergebnisse bzw. die meines Erachtens notwendigen Maßnahmen sind im Schlussteil beschrieben.