Wirtschaftsmediation: Chancen und Auswirkungen des Mediationsgesetzes

Die außergerichtliche Konfliktbeilegung ist in den letzten Jahren verstärkt diskutiert worden. Sie ist grundsätzlich bereits in unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen vorgesehen. Das Mediationsverfahren und andere Maßnahmen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung werden nun durch das 'Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung' in einen rechtlichen Rahmen gerückt. Mediation ist vorteilhaft bei Streitigkeiten komplexer Natur, insbesondere auch in Konflikten in und zwischen Unternehmen, deshalb wird in diesem Buch im Wesentlichen das Mediationsverfahren in den Mittelpunkt gestellt und es wird untersucht, welche Chancen und Auswirkungen das neue Gesetz auf die Lösung von Wirtschaftskonflikten durch Mediation hat. Die Bewertung erfolgt dabei aus zwei Blickwinkeln. Zum einen gibt es eine Auseinandersetzung mit den Regelungen des Gesetzes, um deren Auswirkung zu beurteilen, zum anderen wird betrachtet, inwieweit das Gesetz für den Einsatz der Mediation förderlich ist. Das Buch basiert auf dem Gesetzentwurf, der am 15.12.2011 vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung einstimmig beschlossen wurde. Um den Einfluss des Gesetzes zu beurteilen, sind die einzelnen Bestandteile des Gesetzes an nachfolgenden Kriterien gespiegelt worden, die von Vertretern der Wirtschaft in einer Studie von PriceWaterhouseCoopers und durch den Round Table Mediation & Konfliktmanagement der Deutschen Wirtschaft als wesentlich zur Förderung der Mediation formuliert wurden: eine Verringerung der Transaktionskosten, die Sicherung der Vertraulichkeit, die Vollstreckbarkeit von Vereinbarungen, eine Erhöhung der Bekanntheit der Mediation und die Hemmung der Verjährung. Des Weiteren ein Aussetzen gesetzlicher Ausschlussfristen, der Verzicht auf Regulierung des Verfahrens, der Verzicht auf Zugangsbeschränkungen für Mediatoren, die zwingenden Angaben in der Klageschrift über Versuch bzw. Eignung außergerichtlicher Verfahren, eine Ausweitung auf Rechtsgebiete außerhalb von Zivil- und Handelssachen, sowie die Mediation als präventive Maßnahme zur Vermeidung von Gerichtsverfahren. Unabhängig von der Symbolwirkung und den dadurch folgenden Akzeptanzsteigerungen, die ein Regelwerk wie das Mediationsgesetz per se hat, zeigt dieses Buch, dass an vielen Punkten positive Auswirkungen auf die Mediation von Wirtschaftskonflikten zu erwarten sind. Aber auch Kritikpunkte und Anregungen zur weiteren Entwicklung werden deutlich herausgearbeitet.

Klaus-Olaf Zehle, geboren 1960, ist geschäftsführender Partner des von ihm gegründeten Beratungsunternehmens EQUIDIS GmbH und Geschäftsführer der Mediation GmbH, Betreiber des größten deutschen Mediatorenverzeichnisses www.mediator-finden.de. Davor war er